Der Aufsichtsrat
Stand: März 2019

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AR vom 15.03.2019, Heft 03, Seite 39 - 41, AR1295694
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MiFID II: Neue Aufgaben für Aufsichtsräte von Banken und Sparkassen

Ulrich Reichle

Ulrich Reichle, WP/StB, Die Prüfungsmanufaktur, Bretten.

Die Aufgaben von Aufsichts- oder Verwaltungsräten bei Banken und Sparkassen wurden in den letzten Jahren durch bankaufsichtsrechtliche und gesellschaftsrechtliche Anforderungen stetig erweitert. Der europäische Gesetzgeber nimmt das Aufsichtsorgan nunmehr auch für das Wertpapierdienstleistungsgeschäft in die Pflicht. Neben der Geschäftsleitung ist auch das Aufsichtsorgan verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Behebung etwaiger Mängel in diesem Bereich zu ergreifen.

Artikel-Inhalt

  • I. MiFID-Organisationsverordnung
  • II. Aufgaben des Aufsichtsorgans
  • III. Berichterstattung durch die Compliance-Funktion
  • IV. Berichterstattung durch die Risikomanagement-Funktion
  • V. Berichterstattung durch die Interne Revision
  • VI. Externe Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäfts
  • VII. Fazit – Grundlage für die Evaluation des Aufsichtsrats

I.MiFID-Organisationsverordnung

Die EU-Richtlinie MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über Märkte für Finanzinstrumente) führte u.a. zu einer grundlegenden Überarbeitung des Wertpapierhandelsgesetzes, dessen geänderte Regelungen am 03.01.2018 in Kraft getreten sind. Gleichzeitig bildet sie die rechtliche Grundlage für sog. delegierte Verordnungen, welche von der Europäischen Kommission zur weiteren Konkretisierung von MiFID II erlassen wurden. Eine dieser Verordnungen, die sog. „MiFID-Organisationsverordnung“ (VO EU 2017/565 oder kurz „MiFID-OV“) vom 25.04.2016, wurde im März 2017 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist zusammen mit den anderen Regelungen am 03.01.2018 in Kraft getreten. Sie gilt als europäische Verordnung unmittelbar in jedem Mitgliedstaat, ohne dass es einer nationalen Umsetzung bedarf. Die Regelungen finden auch auf das Wertpapierdienstleistungsgeschäft bei Kreditinstituten Anwendung.

II.Aufgaben des

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