Der Aufsichtsrat
Stand: Februar 2019

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AR vom 15.02.2019, Heft 02, Seite 31, AR1287096
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Vorstandshaftung light?

Köhler, Legal Judgement Rule – Konzeption zur Reformierung der Vorstandshaftung nach dem Aktiengesetz, Lang: Berlin 2018, 136 S., 39,95 €.

Die Regelung der Vorstandshaftung muss zu den Dauerbrennern in der aktuellen gesellschaftsrechtlichen Diskussion gezählt werden. Daher ist es nicht überraschend, dass Köhler dieses Thema mit einer weiteren, allerdings sehr knappen rechtswissenschaftlichen Dissertation aufgreift und um eine Facette erweitert: um die Forderung nach einer Legal Judgement Rule (LJR), die sozusagen parallelerweise – wie die BJR vor unternehmerischer Unsicherheit – den Vorstand auch im Fall rechtlich bedingter Unsicherheit vor einer unbeschränkten Haftungsinanspruchnahme schützen soll.

Die dazu vorgetragenen Argumente erscheinen nicht wirklich neu; sie sind aus dem US-amerikanischen Rechtsraum entlehnt, auf dessen begrenzte Übertragbarkeit auf das deutsche System die Autorin allerdings selbst (und zu Recht) hinweist. Dennoch erscheint der Diskussionsrahmen mit einer Konzentration auf eine sehr enge Variante des (überlebten) Shareholder-Value-Ansatzes recht begrenzt. Darüber hinaus versäumt es die Autorin, den erheblichen Teil der „Zitterprämien“ in den hohen, aktuell gewährten Vorstandsvergütungen im Fall einer wirksamen Haftungsreduktion (de lege ferenda) infrage zu stellen.

Die Einbeziehung ökonomischer Erwägungen, um die sich die unternehmerisch tätige Autorin bemüht, hätte Unsicherheit als systemimmanentes Element berücksichtigen können. mrt

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