Inhaltsverzeichnis

Aktuelle Kurzinformationen: BAG: Entgeltfortzahlung bei SARS-CoV-2-Infektion und Absonderungsanordnung

Aktuelle Kurzinformationen: BAG: Keine Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht

Aktuelle Kurzinformationen: BAG: Auskunftsansprüche gegen gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien

Aktuelle Kurzinformationen: EU-Parlament verabschiedet Gesetz über künstliche Intelligenz (AI Act)

Aktuelle Kurzinformationen: Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen

Aktuelle Kurzinformationen: BAG-Terminvorschau Mai 2024

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Ralf Steffan

BAG, Urteil vom 13.12.2023 – 5 AZR 137/23

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Bonusregelung mit Stichtagsklausel ist in Betriebsvereinbarung unwirksam

Patrick Esser

BAG, Urteil vom 15.11.2023 – 10 AZR 288/22

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Urlaubsansprüche bei rechtswidriger Kündigung und neuem Arbeitsverhältnis

Gerhard Schäder

BAG, Urteil vom 05.12.2023 – 9 AZR 230/22

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Abberufung eines Betriebsbeauftragten für Abfall kann gerichtlich überprüft werden

Daniela Range-Ditz

BAG, Urteil vom 18.10.2023 – 5 AZR 68/23

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Maßregelungsverbot und krankheitsbedingte Kündigung im Kleinbetrieb

Detlef Grimm

LAG Köln, Urteil vom 23.01.2024 – 4 Sa 389/23

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Widerruf und Befristung der Privatnutzung eines Dienstwagens

Stefan Lunk

LAG Hamm, Urteil vom 23.01.2024 – 6 Sa 1030/23

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Fristlose Kündigung eines Mitglieds des Wahlvorstands wegen Weiterleitung der Wählerliste an seine private E-Mail-Adresse

Eva Einfeldt

ArbG Mannheim, Urteil vom 01.08.2023 – 5 Ca 101/23

Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Generationenbezug in Stellenanzeige als Indiz für eine Diskriminierung wegen des Alters

Jürgen Markowski

ArbG Heilbronn, Urteil vom 18.01.2024 – 8 Ca 191/23

Rechtsprechung – Kollektives Arbeitsrecht: Rückforderung nicht erforderlicher Anwaltskosten des Betriebsrats – Keine Aufrechnung

Sascha Schewiola

BAG, Urteil vom 25.10.2023 – 7 AZR 338/22

Rechtsprechung – Kollektives Arbeitsrecht: Gerichtliche Auflösung des Betriebsrats bei einer Vielzahl von Pflichtverstößen

Eva Einfeldt

ArbG Elmshorn, Beschluss vom 23.08.2023 – 3 BV 31 e/23

Rechtsprechung – Sonstiges Recht: Marktübliche Veräußerung einer Mitarbeiterbeteiligung – Gewinn ist kein Arbeitslohn

Norbert Windeln

BFH, Urteil vom 14.12.2023 – VI R 1/21

Rechtsprechung – Sonstiges Recht: Betriebliche Altersversorgung – Ausscheiden mit unverfallbarer Anwartschaft vor Anhebung der Regelaltersgrenze

Tania Aberle

BAG, Urteil vom 21.11.2023 – 3 AZR 1/23

Rechtsprechung – Sonstiges Recht: Arbeitgeber-Bewertungsportal – Arbeitgeber kann Individualisierung und ggf. Löschung von Bewertungen verlangen

Henning Hülbach

OLG Hamburg, Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24

Beitrag: Einführung und Ausgestaltung von KI-Richtlinien im Betrieb

Detlef Grimm / Sebastian Krülls

Spätestens 2035 wird nach Erwartung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil kein Arbeitsplatz mehr ohne KI-Anwendungen auskommen. Bereits 2023 haben viele – vor allem große – Unternehmen ambitionierte KI-Strategien beschlossen und mit der Umsetzung begonnen. In anderen – besonders kleineren und mittleren – Unternehmen wird das Potential von KI-Anwendungen zwar gesehen, angesichts der nur schwer überschaubaren rechtlichen und tatsächlichen Risiken sowie von Unsicherheiten hinsichtlich des Regulierungsrahmens aber noch nicht ausgeschöpft. […]

Beitrag: Mehr Entgeltgleichheit durch die Entgelttransparenzrichtlinie

Boris Dzida / Judith Römer

Am 10.5.2023 hat die EU die Entgelttransparenzrichtlinie verabschiedet, die bis zum 7.6.2026 in nationales Recht umzusetzen ist. Sie zielt darauf ab, die Verwirklichung des Equal-Pay-Grundsatzes, d.h. des Anspruchs auf gleiches Entgelt für Frauen und Männer bei gleicher bzw. gleichwertiger Arbeit, zu stärken. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen und zeigt auf, warum es wichtig ist, dass sich Unternehmen bereits jetzt mit der künftigen Rechtslage auseinandersetzen. […]

Beitrag: Back to Office – Der lange Weg zurück in den Betrieb

Ralf Steffan / Dietmar Welslau / Georg Pepping

Soweit Arbeit remote-fähig ist, hat sich – extrem beschleunigt durch die Corona-Pandemie – das Homeoffice quasi als neue Regelarbeitsform etabliert. Nach der Euphorie der letzten Jahren fragen sich aktuell allerdings immer mehr Arbeitgeber, ob und ggf. in welchem zeitlichen Umfang sie zukünftig wieder verstärkt auf physische Büroarbeit setzen sollen. Was sind die Treiber für diese Entwicklung und vor allem: Geht das einfach so? Tatsächlich stellen sich hierbei mannigfache arbeitsrechtliche Fragen, insbesondere zum Direktionsrecht, zur betrieblichen Übung, zur Betriebsratsbeteiligung und zum Bestandsschutz, die der Beitrag beleuchtet. […]

Beitrag: Cyberattacken und ihre Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse

Axel Braun / Stephan Sura

Das Thema IT-Sicherheit betrifft jeden Arbeitgeber nicht nur aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung, sondern auch, weil viele Unternehmen bereits Opfer eines Hackerangriffs geworden sind. Neben datenschutzrechtlichen Aspekten stellt sich bei einer Cyberattacke die Frage, welche Folgen diese für die eigenen Arbeitnehmer hat.

Beitrag: Streit um Arbeitgeber-Bewertungen im Internet

Daniel Mantel

Bei Arbeitgeber-Bewertungsportalen im Netz wie z.B. Kununu besteht immer die Gefahr von Fake-Bewertungen. Diese können z.B. von (ehemaligen) Arbeitnehmern stammen, die „Dampf ablassen“ wollen, oder sie werden von Unternehmen selbst erstellt, um das Image aufzupolieren. Der folgende Beitrag behandelt ausgewählte Aspekte rund um Arbeitgeber-Bewertungsportale, wie Unterlassungs- und Löschungsansprüche, das Recht auf Anonymität bzw. […]